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Es gümpelt in Hessen

Habe ich schon etwas ausser blankem Entsetzen über die politische Situation in Hessen verloren? Zu mehr, als bitterem Spott hat es moch nicht gereicht. Aslo ein paar Worte dazu, jetzt wo Spiegel Online vermeldet, dass sich Gümpel von Ypsi emanzipiert..

Ich habe mich in dieser Situation entschlossen, nicht die SPD zu wählen. Die SPD hat von mir in meinem kurzen Wählerleben nicht wenige Stimmen bekommen, weil sie schlicht das kleinere der beiden Übel war. Vielleicht ist sie das auch immernoch, aber der Wille abzustrafen ist stärker. Reden wir über Parteien als ein Aggregat des Bürgerwillens. Parteien erfüllen im weitesten Sinne die Funktion, Meinungen und Vorstellungen von mehreren zusammenzufassen, um damit dann Politik zu machen. Damit geht die Notwendigkeit einher, über eine kohärente Außendartstellung zu Verfügen, jedenfalls in den wichtigen Fragen, jedenfalls im Wahlkampf.

Nun scheint es eine Besonderheit Hessens zu sein, dass hier die Trennung zwischen Rot und Schwarz noch den Kontrast besitzt, den ich in der Ära eines Strauss vermutet hätte. Die Frage der Koalitionsfähigkeit mit "Der Linken" war der Hebel, mit dem Koch die SPD in die Selbstzerstörung trieb. Sich die SPD in die Selbstzerstörung treiben lies. Es war die Schicksalsfrage dieser Wahl. Was ganz am Rande ein probates Mittel war, um von der jeweiligen sozial- wie christdemokratischen Armut abzulenken. Das hat die CDU garnicht mehr schaffen müssen, nachdem es die SPD in so furioser Weise verbockt, sich als Partei zu präsentieren.

Ich will garnicht über die Inhalte reden. Es ist erstmal zweitrangig, ob eine von Links tolerierte SPD-Regierung wünschenswert ist oder nicht. Wenn diese Frage aber ein zentraler Punkt der politischen Auseinandersetzung ist, dann darf eine Partei in überhauptgarkeinem Fall ein derartig zerissenes, von zwietracht zerfressenes Bild abgeben. Eine Partei, die nach derart hartem Wahlkampf ihre eigene Siegerin absägt, hat kein Vertrauen verdient, bietet keine Erwartungssicherheit. So wenig Erwartungssicherheit, wie eine Kandidatin, die einen Wahlkampf lang predigt, nicht mit Links zu machen, um es dann machen zu wollen. Beide Aktionen sind obszön, wenn man eine politische Ethik unterstellen will. Ypslanti verspricht das eine und realisiert sofort das andere. Das ist nicht neu, aber wenn ein Weigel verspricht: "Die Renten sind sicher.", dann kann man ihn nicht zwei Wochen später auf diese Lüge festnageln. Als Ypsilanty mit den Linken um die Ecke kam, gab es mehrere Stunden O-ton aus der jüngsten Vergangenheit, auf denen sie und ihre Partei das Gegenteil versprachen. Es ist eine gnadenlose Respektlosigkeit dem Wähler gegenüber, es ist ein flammender Apell, Ypsilanti nicht zu wählen, da sie im ersten Schritt schon das Gegenteil von dem tut, was sie versprochen hat. Warum so jemanden wählen? Normale politische Lüge arbeitet mit dem Nichteinlösen von Versprechen, deren Verschleppung. Ein milder Gedanke, wenn man die Wahrheitsliebe unseres Ministerpräsidenten AD&inspe betrachtet und überhaupt den ganzen verkommenen Haufen...

Ok, also einerseits Unwählbarkeit der Spitzenkandidatin, weil sie umgehend eine zentrale Wahlkampfaussage umkehrt. Insofern fand ich den Auftritt von Dagmar Metzger eigentlich konsequent, weil sie auf die Einheit von Versprechen und Tat bestand. Wie gesagt in einer zentralen Frage des politischen Wahlkampfes. Ypslanti sah da schlecht aus, im Sinne von: um jeden Preis regieren wollen. Der strategische Fehler bestand darin, sich von Kochs Kommunistenhatz zu dem Eingeständnis hinreissen zu lassen, nicht mit Der Linken zu koallieren. Mit diesem Versprechen hatte Koch erreicht, dass kein noch so großer Zugewinn den drei linken Parteien einen politischen Nutzen bringen würde, von einem erdrutschsieg der SPD mal abgesehen, aber das wurd ja auch nicht erwartet. Er hat der SPD eine Option genommen, die er selbst nicht hatte, brilliant! Die SPD ist völlig unfähig, die Linke als meinungsmachende Speerspitze für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Es bleibt bemerkenswert, wie Lafontaine und Gysie die Pferde scheu machen, diesertage. Und für den provins-hessischen CDUler reiten die beiden auf apokalyptoschen Rössern in die bundesdeutsche Politik. Hessen hat einen satten, tiefschwarzen Unterboden. Dennoch, der Schaden von Ypsilantis Wortbruch war eher persönlicher Natur. Dagmar Metzgar hätte sogar das demokratische Gewisseen eines rot-grün /roten Projektes werden können, wenn die SPD intern funktioniert hätte. Verdammt: grün und spd hätten glaubhaft die Linke in die Pflicht nehmen sollen und können. Es wäre die Kröte, die man schluckt, um endlich nicht mehr Roland Koch da haben zu müssen.

Der SPD als Partei haben stattdessen die drei Nachzügler das Genick gebrochen. Sie habe ein stilles Versprechen gebrochen. Sie haben die parteiinterne Ordnung verraten und das ist verheerend. Wenn eine Partei es nicht schafft, für sich, im Kleinen, bindende Entscheidungen zu gewährleisten, anhand derer die Partei dann handelt, wie soll sie das im Großen gewährleisten? Eine Partei, die auf dem Inthronisierungs-Parteitag ihrer Wahlsiegerin implodiert, ist völlig bankrott. Andererseits tragen die Geschehnisse der Hessen-SPD klar krisenhaft Züge. Hier wurde im großen Stil unter höchster Anspannung, bei intransparenter Sachlage und unter Zeitdruck gearbeitet, mehr noch gekämpft. Und es waren alte Rechnung ebenso involviert, wie neue Begehrlichkeiten. Immerhin, sie haben es nicht auf die leichte Schulter genommen. Aber sie haben alles zerstört. Die SPD ist fertig.

Und Ypsilanti tanzt gnadenlos den letzten Walzer auf der Titanik und verlängert das Leiden nur noch mehr. Ich kenne mich nicht wirklich mit der Hessen-SPD aus, kann also wenig über einen "glaubwürdigen Neuanfang" sagen, aber Ypsilanti ist auf landesebene und parteiintern geschlagen, sturmreif geschossen. Wenn die erste Garde so sträflich versagt, wer will dann an die zweite Garde glauben? Und der Partei-interne Putsch, nach dem mit Jürgen Walter ein alter Ypsilanti-Gegner das Ruder übernimmt, ist eigentlich zu radikal, um ihn bis zu einer Neuwahl realisieren zu können. Das ist das Problem: Die SPD muss mit sich in Klasuur gehen und eine Position finden und Personen, die diese Positionen vertreten. Und dann können diese Personen durch Hessen tingeln und den Leuten erzählen, was für Politik die SPD eigi so macht. Und bis das alles ausgestanden ist, müssen wir also mit Schäfer-Gümbel vorlieb nehmen. Den ersten O-ton, den ich von ihm gehört habe versucht lustig zu sein. Er geht ungefähr so: "Na, bei einem Schönheitswettbewerb würde ich gegen Herrn Koch jedenfalls gewinnen..." oder so. Nicht Lustig, peinlich. Gümpel! Es ist eine zweifelhafte Leistung, nicht so häßlich zu sein, wie Roland Koch! Es ist überhauptgarkeine Leistung! Und damit sind wir beim wichtigeren Punkt: Sowas macht man nicht! Es ist in höchstem Masse beleidigend und respektlos, es ist geschmacklos. Nur die Titanik darf das (und ich)! Man muss sich vergegenwärtigen, wieviel Hass und Abscheu einem wie Koch von seinen politischen Feinden entgegengebracht wird. Ich kenn das, ich war dabei. :-)) Mit Koch ist es ein bißchen wie mit Olli Kahn. Ich komme nicht umhin, etwas an ihnen auch zu bewundern. Bei Koch ist es die Stoik, mit der er einen Job macht, der eigentlich Charisma erfordert. Wieviel Stunden und Euro verwendet Berlusconi wohl auf seine Erscheinung? Wieviel lieber ist mir Kochs Schweinchengesicht. Und er ist ein Wadenbeisser! Es war der vorherige Hessenwahlkampf, als ich am Römer zu CDU-Abschlußveranstaltung ging, im Block der Trillerpfeifen. Wo sich andere (Merkel) durch ihre Reden quälten, ohne hoch zu schauen, während wir gröhlten. Koch ging direkt auf uns los, verbal. Er knöpfte sich den Feind im eigenen Nest vor und hat uns ordentlich seine Meinung gegeigt und damit natürlich noch mehr Gejohle provoziert. Hat mir imponiert, muste jedenfalls lachen. Koch lebt halt in einer völlig anderen Welt und seine Politik bleibt haarsträubend. Habe doch vor kurzen hier dieses Mini-Zitat gepostet, von wegen General und seine Truppen und so...

Gümpel und Koch stelle ich mir als ein Donald Duck Comic vor: Koch als Dagobert mit Pickelhaube an einer Kanone und Gümpel als Dussel, der Ladeschütze. Dagobert haut mit dem Ladestock dauernd auf Gümpels Kopf rum, der halt so blöde unter seinem Helm geduckt da steht. Ja! So müsste das Aussehen :-) GÜMPEL IST GRÜN HINTER DEN OHREN! Verschont mich mit Gümpel! Der Typ ist wackelpudding. Ahhhhhhhh.......

/too much

/winterspaziergang

14.12.08 11:07
 


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